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©2019 Unitect. Impressum. Datenschutz

Nutzungsbedingungen

Wissenswertes vor dem Start.

1. Allgemeines / Geltungsbereich

  1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für Unitect (nachfolgend: “Plattform”) in ihrer jeweils aktuellen Fassung legen den Rechtsrahmen für die Nutzung der Web-App und der von Unitect angebotenen Leistungen fest. Bitte lese diese Nutzungsbedingungen daher aufmerksam durch. 

  2. Mit der Registrierung der Plattformen bzw. der darauf angebotenen Inhalte akzeptieren die Nutzer vorbehaltlos diese Nutzungsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Nutzungsbedingungen des Nutzers finden keinerlei Anwendung. Rein vorsorglich wird der Anwendung solcher Bedingungen des Nutzers bereits jetzt widersprochen. Sofern die Nutzer diesen Bedingungen nicht zustimmen, so dürfen sie die Inhalte und Dienste nicht für sich oder für Dritte nutzen. Die Nutzer nutzen die Inhalte und Dienste der Plattform stets auf eigene Gefahr und in eigener Verantwortung. Sie sind für die Einhaltung der von ihm gewählten Nutzungsart jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften selbst verantwortlich. Insbesondere haben die Nutzer selbst darauf zu achten, dass durch seine Nutzung der angebotenen Dienste und Inhalte die Rechte Dritter nicht unmittelbar oder mittelbar verletzt werden. 

  3. Voraussetzung für die Nutzung der Plattformen ist ist die Registrierung auf der Website. Hierfür, sowie für die Synchronisierung mit den Projektbeteiligten wird ein Online-Zugang benötigt; die Interneteinwahl kann mit Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Providers verbunden sein. 

  4. Die Nutzer werden bei der Registrierung zu der Plattform aufgefordert, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zur eigenen Person nach der Vorgabe des jeweiligen Registrierungsformulars zu machen und diese Daten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Im Falle falscher Angaben bleibt es dem Plattformbetreiber vorbehalten, den Nutzer entschädigungslos ganz oder teilweise von der Nutzung der Plattform auszuschließen.

  5. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können vom Plattformbetreiber jederzeit ohne Nennung von Gründen geändert werden. Der Nutzer muss um die Plattformen, ihre Dienste und Inhalte weiter nutzen zu können, sich mit den dann jeweils geltenden Nutzungsbedingungen einverstanden erklären. Sein Einverständnis kann der Nutzer bei einem erneuten Login in der Plattform geben oder bei einem nicht ausdrücklich ausgesprochenen Widerspruch zwei Wochen nach Zugang der geänderten Nutzungsbedingungen. Ohne diese Einverständniserklärung erlischt für die Personengruppe die Möglichkeit der weiteren Nutzung der Plattformen, ihrer Inhalte und seiner Dienste. Bis dahin geleistete Zahlungen werden anteilig nach Tag des Widerspruchs erstattet und das Abonnement somit beendet. 

 

2. Nutzerkreis und Nutzung

  1. Das Nutzungsangebot richtet sich an folgende Personengruppen: 

    1. Architekten, Projektleiter, Bauplaner, und sonstige Personen mit der Absicht ein Projekt anzulegen, zu steuern, zu dokumentieren oder zu archivieren (nachfolgend: “Anwender”). 

    2. Nachunternehmen, Bauunternehmen, Handwerksbetrieb, Poliers, und sonstige Personen mit der primären Aufgabe der Ausübung von Aufgaben der Anwender (nachfolgend: “Nutzer”). 

    3. Bauherren, Bausparkassen, Banken, Versicherungen, Unternehmen mit Gegenstand der Verwaltung von Immobilien, und sonstige Personen mit einem (vertraglich) begründeten Interesse an der Steuerung, Dokumentation oder Archivierung des Projektes (nachfolgend: “Betrachter”).

  2. Anwender erhalten Zugang zur Plattform durch die Registrierung auf der Website. Weitere Informationen folgen unter 3. Besondere Nutzungsbedingungen für Anwender

  3. Nutzer und Beobachter erhalten Zugang zur Plattform und zu Projekten auf Einladung der Anwender. Die Registrierung und die Übermittlung der Zugangsdaten erfolgt digital. 

  4. Die Anwender und Nutzer dürfen die auf der Plattform angebotenen Inhalte und Dienste ausschließlich beruflich nutzen, sofern er hierbei die für die Nutzungsart geltenden gesetzlichen Bestimmungen einhält und die Angebote und Dienste des Portals nicht zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht. Eine private Nutzung der Plattform sowie ihrer Inhalte und Dienste ist nur gestattet soweit die Person selbst das Bauprojekt finanziert bzw. hierfür haftet. 

  5. Die Nutzung der auf den Plattformen angebotenen Inhalte und Dienste ist ausschließlich auf Zwecke nach den in diesen Nutzungsbedingungen genannten Abschnitten beschränkt. Die Personengruppen dürfen die Inhalte und Dienste Dritten nicht zu einem anderen als dem vorgenannten Zweck zugänglich machen, veröffentlichen oder verbreiten weder kommerziell noch unentgeltlich.

  6. Für die Nutzung der auf den Plattformen angebotenen Inhalte und Dienste durch die genannten Personengruppen gelten neben diesen Nutzungsbedingungen auch gesetzliche, insbesondere urheberrechtliche Regelungen. Die Personengruppen erklären sich damit einverstanden, in keiner Weise gegen die Nutzungsbestimmungen und / oder gesetzliche Rechte Dritter und / oder des Plattformbetreibers zu verstoßen. Zuwiderhandlungen durch die Personengruppen führen regelmäßig zum Entzug der Nutzungserlaubnis; die zivil- und strafrechtliche Verfolgung von Rechtsverstößen bleibt dem Plattformbetreiber vorbehalten.

  7. Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, Inhalte und Dienste auf den Plattformen zu verändern und / oder funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können vom Betreiber straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Den Personengruppen ist insbesondere untersagt Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten (z. B. cgi-, perl-, javascript-, php-Formate) zu installieren, sog. Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder Trojanische Pferde etc., zu verbreiten oder zu installieren, E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken zu betreiben, urheberrechtlich geschützte Werke (z. B. Software, mp3-Dateien, Audioformate, Bildformate, Schriftformate) unbefugt zu verteilen. 

  8. Die Personengruppen sind verpflichtet, dem Betreiber alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem Verstoß gegen vorgenannte Pflichten oder der Verletzung eigener oder der Rechte Dritter resultieren; hierzu gehören auch mittelbare Schäden und Vermögensschäden. Die Anwender und Nutzer stellen den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche aus diesem Verstoß resultieren. 

 

3. Besondere Nutzungsbedingungen für Anwender

Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich für die Personengruppe 1 “Anwender”. 

 

  1. Vertragsgegenstand 

    1. Gegenstand des Vertrages ist ein sogenanntes “Bürokonto”, mit dem der Kunde die Plattform von Unitect nutzen kann. Bei der Plattform handelt es sich um eine Projektmanagementsoftware für Anwender, die mit weiteren Personengruppen kommunizieren kann und das gemeinsame Projekt dokumentieren kann.

    2. Wir stellen Ihnen die Software am Routerausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit der Software steht („Übergabepunkt“), zur Nutzung bereit. Wir verschulden nicht der Herstellung und Aufrechterhaltung einer Datenverbindung zwischen dem beschriebenen Übergabepunkt und Ihrem Endgerät.

    3. Die Daten, die in der Plattform gesammelt und verarbeitet werden, können vom Anwender abgerufen werden, geteilt werden und auf einem lokalen Gerät gesichert werden. Eine ordnungsgemäße und monatliche Sicherung dieser Daten i. F. v. Berichten obliegt dem Anwender. Für die Inhalte der Daten übernimmt der Plattformbetreiber keine Haftung. 

    4. Für die Nutzung der Plattform müssen Sie die aus der Produktbeschreibung ergebenden Systemvoraussetzungen erfüllen. Die Anwender tragen hierfür selbst die Verantwortung und sind verantwortlich für die Informationsweitergabe an die übrigen Personengruppen. 

    5. Die Anwender und Personengruppen haben die Ihnen zur Verfügung gestellten Zugangsdaten geheim zu halten und dafür zu sorgen, dass etwaige Mitarbeiter, denen Zugangsdaten zur Verfügung gestellt werden, dies ebenfalls tun. Die Leistungen des Plattformbetreibers dürfen Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden, soweit das nicht von den Parteien ausdrücklich vereinbart wurde. 

    6. Der Plattformbetreiber behält sich das Recht vor, mit den Anwendern sowie deren öffentlich zugänglichen Informationen (Websites, Fotos, bisherige Projekte, usw.) zu werben. 

 

3.2 Umfang der Leistungen

  1. Zum Leistungsumfang der Plattform zählen die genannten Funktionen auf der Website des Plattformbetreibers oder die durch den Vertriebsmitarbeiter genannten Funktionen. Wenn ein Vertriebsmitarbeiter die Leistungen nennt, so ist hierfür zwingend ein Protokoll anzufertigen, das dem Anwender innerhalb von zwei Wochen nach dem Gespräch zur Verfügung gestellt wird und vom Anwender durch die Registrierung in der Plattform bestätigt wird. Darüber hinaus erbrachte Leistungen des Betreibers sind nicht Gegenstand dieses Vertrages und benötigen eine gesonderte Vereinbarung. 

  2. Es kann zu Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Leistungen kommen, auf die der Plattformbetreiber keinen Einfluss hat. Auch die von den Personengruppen genutzte Technik kann Einfluss auf die Leistungen haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der vom Plattformbetreiber erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen. 

  3. Wenn den Personengruppen negative Beeinträchtigungen oder Ausfälle der Plattform auffallen, haben sie dies über die Anwender unverzüglich und so präzise wie möglich dem Plattformbetreiber mitzuteilen, damit das Problem zeitnah behoben werden kann.

 

3.3 Gewährleistung durch den Betreiber

  1. Ein Supportfall liegt vor, wenn die Plattform die vertragsgemäßen Funktionen gemäß der Produktbeschreibung nicht erfüllt. 

  2. Meldet ein Anwender oder eine andere Personengruppe einen Supportfall, so haben diese eine möglichst detaillierte Beschreibung der jeweiligen Störung zu liefern, um die Fehlerbeseitigung zu ermöglichen. Auf Rückfragen des Plattformbetreibers ist daher innerhalb von einer Woche zu antworten. 

  3. Supportfälle werden entweder nach Beseitigung des Plattformbetreibers oder vier Wochen ohne Meldung auf eine Rückfrage durch den Plattformbetreiber ab Zeitpunkt der Rückfrage durch die Personengruppe geschlossen. 

3.4 Haftungsausschluss

  1. Die Nutzung der Plattformen geschieht auf eigenes Risiko der Personengruppen. Der Betreiber übernimmt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Personengruppen auf den Plattform eingestellten Inhalte keinerlei Gewähr. Der Betreiber haftet nicht für eventuelle Schäden, die durch die Nutzung der Plattformen und der darauf angebotenen Dienste und Inhalte entstehen; insbesondere haftet er nicht dafür, dass die zur Verfügung gestellten Inhalte und Dienste für die Zwecke des Nutzers geeignet sind. Die Verantwortung für die Nutzung der zur Verfügung gestellten Informationen und Dienste liegt bei den Personengruppen. 

  2. Der Plattformbetreiber haftet bei Schadensersatzansprüchen gemäß den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit einschließlich Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Darüber hinaus haftet der Plattformbetreiber gemäß den gesetzlichen Vorschriften im Falle einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, d. h. einer Pflicht, die von besonderer Bedeutung für die Zweckerreichung des Vertrags ist und auf deren Erfüllung Sie sich verlassen haben und verlassen durften.

  3. Außer im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung ist die Haftung des Plattformbetreibers beschränkt auf den typischerweise im Zeitpunkt des Schadenseintritts vorhersehbaren Schaden. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei arglistig verschwiegenen Fehlern und wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt. In allen anderen Fällen haftet der Plattformbetreiber nicht.

  4. Die Haftung für etwaigen Datenverlust ist gemäß Abschnitt 3.1 Absatz III. ausgeschlossen. Dem Nutzer wird empfohlen, eigenständig ausreichend Backups seiner Daten mithilfe der Berichte zu erstellen. 

  5. Im Falle einer Insolvenz, Liquidation oder sonstigen dauerhaften Einstellung des Geschäftsbetriebs des Betreibers, werden die Daten der laufenden und abgeschlossenen Projekte dem Anwender in einer maschinen-lesbaren Form einmalig und digital zur Verfügung gestellt. Nach Übergabe der Daten erfolgt keine weitere Haftung über die Daten durch den Betreiber und die Daten werden gelöscht. 

  6. Der Anwender ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber dem Betreiber schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so dass der Betreiber möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer rechtzeitig den Schaden begrenzen bzw. mindern kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.

  7. Wir haften für Ihre Schäden, die von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannte: Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen. 

  8. Kardinalpflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung beim Einsatz der vertragsgegenständlichen Software typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. 

  9. Resultieren Ihnen Schäden aus dem Verlust von Daten, so haften wir hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch Sie vermieden worden wären und wir kein Mitverschulden tragen. Sie werden eine regelmäßige und vollständige Datensicherung mithilfe der Berichte selbst oder durch einen Dritten durchführen bzw. durchführen lassen und sind hierfür allein verantwortlich. 

  10. Sie verpflichten sich in diesem Zusammenhang, uns von jeder Haftung und jeglichen Kosten freizustellen.

 

3.5 Upload / Download 

  1. Die Personengruppen können eigene Inhalte, Texte, Bilder, Graphiken, Sprachaufnahmen u. a. zur Dokumentation und Archivierung in die Plattformen hochladen. 

  2. Durch die Einstellung von eigenen Inhalten räumt die einstellende Person dem Plattformbetreiber und anderen Drittnutzern ein räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes sowie unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten an dem jeweiligen von ihm eingestellten Inhalt ein. Darüber hinaus stellt die Person den Plattformbetreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, sofern aufgrund der Einstellung und Nutzungsüberlassung an Dritte die Rechte des Rechteinhabers verletzt werden.

  3. Die Eigentums- und Urheberrechte an eingestellten Inhalten gehen nach Abschluss einer Aufgabe auf die zu haftende Person über (i. d. R. der Bauherr, sofern vertraglich oder nach den gesetzlichen Bestimmungen keine andere Regelung festgehalten wurde). Der Plattformbetreiber übernimmt keine Gewährleistung und Garantie dafür, dass die Rechte des einstellenden Nutzers von Drittnutzern beachtet werden. Die Einstellung von Inhalten erfolgt somit stets auf eigene Gefahr und Risiko des einstellenden Nutzers. Das Rechtsverfolgungsrisiko bei Schutzrechtsverletzungen trägt der einstellende Nutzer. 

  4. Es ist verboten, illegale, rassistische, pornographische, diskriminierende, ehrverletzende sowie sonstige gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte, sowie Boykottaufrufe, politische Aufrufe, sowie kommerzielle Angebote von Drittanbietern in die Plattformen einzustellen. Die Nichtbeachtung dieser Restriktion führt regelmäßig zur Löschung des eingestellten Inhalts, zur Sperrung des einstellenden Nutzers und kann auch in Einzelfällen zu zivil- und strafrechtlicher Verfolgung führen. 

  5. Ein Plattformnutzer kann auf den Plattformen vom Plattformbetreiber und dritten Plattformnutzern veröffentlichte und zur freien Nutzung freigegebene Inhalte, Texte, Bilder, Graphiken u. a. zur eigenen Nutzung für alle bekannten Nutzungsarten herunterladen. Mit dem Herunterladen von Inhalten erwirbt der herunterladende Nutzer kein Eigentumsrecht an dem heruntergeladenen Inhalt; das Eigentums- und das Urheberrecht verbleiben bei der nach Punkt 3.5.II genannten Person. Der Plattformbetreiber übernimmt keine Gewähr für die Qualität der eingestellten Inhalte Dritter, insbesondere dafür nicht, dass die heruntergeladenen Inhalte für die beabsichtigte Nutzung geeignet sind. 

  6. Jede Nutzung von auf den Plattformen eingestellten Inhalten erfolgt stets auf eigene Gefahr des Nutzers, welcher sich die Inhalte zur Eigennutzung herunterlädt. Der herunterladende Nutzer ist gehalten, die heruntergeladenen Inhalte unter Verwendung neuerster Virensuchsoftware zu überprüfen. Eine Haftung für durch den Download verursachte Schäden im IT-System des herunterladenden Nutzers wird vom Betreiber ausgeschlossen.

  7. Der herunterladende Nutzer verpflichtet sich, die heruntergeladenen Inhalte nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu verwenden; insbesondere hat er die Urheber- und Eigentumsrechte sowie die Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten. Jede Verwendung von Marken, Logos, Warenzeichen und dergleichen ist ohne Einwilligung des Rechteinhabers unzulässig. Der herunterladende Nutzer darf von der Plattform heruntergeladene Inhalte für eigene berufliche Zwecke nutzen, bearbeiten und vervielfältigen. Bei der Nutzung ist der herunterladende Nutzer verpflichtet, die Bezugsquelle zu nennen. Urheberrechtsvermerke Dritter dürfen nicht entfernt werden.

  8. Jede rechtswidrige Nutzung von auf den Plattformen eingestellten Inhalten führt zu einer Sperrung des Nutzers durch den Plattformbetreiber und kann zu zivil- und strafrechtlicher Verfolgung durch den jeweiligen Rechteinhaber führen. 

 

3.6 Vergütung

  1. Beim Erwerb eines Abonnements wird die Gebühr im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Voraus für die jeweilige Mindestlaufzeit eingezogen. Verlängert sich das Abonnement automatisch, wird die Gebühr zu Beginn des jeweiligen Verlängerungszeitraums im Voraus eingezogen. 

  2. Die Höhe der Gebühr können Sie nach Abschluss der Registrierung abhängig vom Leistungsumfang wählen. Alle genannten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer. 

  3. Verzögert sich eine fällige Zahlung, sind wir zu einer Zugangssperrung zur Software berechtigt. Der Vergütungsanspruch bleibt von der Sperrung unberührt. Der Zugang zur Software wird nach Begleichung der Rückstände zeitnah wieder freigeschaltet. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs behalten wir uns vor.

  4. Zahlungen erfolgen per Lastschrift oder Kreditkartenclearing. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist können im Verzugsfalle Leistungen eingeschränkt werden.

  5. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber dem Plattformbetreiber mit Forderungen aufzurechnen, es sei denn, dass es sich um rechtskräftig festgestellte Ansprüche oder vom Plattformbetreiber schriftlich anerkannte Ansprüche handelt.

  6. Der Plattformbetreiber behält sich nach eigenem Ermessen vor, zu einem späteren Zeitpunkt kostenlose Inhalte und Dienste für Nutzer und Betrachter kostenpflichtig zu stellen. Ein Anspruch auf eine generelle kostenfreie Nutzung der Plattformen, seiner Dienste und Inhalte für Nutzer und Betrachter besteht nicht. 

 

3.7 Kündigung und Vertragslaufzeit

  1. Verträge beginnen mit dem Tag des Vertragsschlusses, oder gegebenenfalls mit dem Ende der Testphase. Der Folgetag der Testphase ist gleichbedeutend mit dem Beginn eines Hauptvertrages der günstigsten Produktvariante im monatlichen Abomodell. 

  2. Die Testphase wird über die Eingabe des jeweiligen Gutscheincodes des Plattformbetreibers definiert und beträgt maximal drei Monate. 

  3. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Vertragslaufzeit hängt von dem vom Anwender gebuchten Produktvariante ab. 

  4. Jede Vertragspartei hat das Recht die Testphase oder den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Vertragslaufzeitende ohne Angaben von Gründen zu kündigen. Kündigungserklärungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Einhaltung dieser Form ist Voraussetzung für die Wirksamkeit der Kündigung. 

  5. Die außerordentliche Kündigung innerhalb der Vertragslaufzeit aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen oder einem Verstoß gegen die genannten Nutzungsbedingungen vorbehalten. 

  6. Nach Eintritt der Kündigung werden die Daten des Anwenders für 24 Monate aufbewahrt für den Fall einer Reaktivierung des Zugangs. Die Daten der Nutzer und Beobachter bleiben von der Kündigung unangetastet und bedürfen einer schriftlichen Kündigung der jeweiligen Person. 

 

4. Besondere Nutzungsbedingungen für Nutzer und Beobachter 

  1. Die Nutzung des Dienstes durch Nutzer, Beobachter oder sonstige dritte Parteien begründet keine vertraglichen Beziehungen oder vertraglichen Schutzpflichten zum Plattformbetreiber. Der Betreiber wird im Verhältnis zu diesen Personen nur als Erfüllungsgehilfe des Anwenders tätig. 

  2. Darüber hinaus gelten die Regelungen des Abschnitts 3.4 und 3.5. 

  3. Nutzer und Beobachter haben das Recht, der Speicherung, Verarbeitung oder Änderungen ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen oder eine Löschung ihrer Daten zu veranlassen. Hierzu ist eine schriftliche Mitteilung an den Plattformbetreiber notwendig, der zeitnah die Löschung der Daten veranlasst. 

 

5. Vertraulichkeit

  1. Diese Verpflichtungen überdauern das Ende dieser Vereinbarung und der Vertragslaufzeit. 

  2. Die Parteien sind verpflichtet, alle ihnen im Zusammenhang mit diesem Vertrag bekannt gewordenen oder bekannt werdenden Informationen über die jeweils andere Partei, die als vertraulich gekennzeichnet werden oder anhand sonstiger Umstände als Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse („vertrauliche Informationen“) erkennbar sind, nicht an Dritte weiterzugeben.

  3. Informationen sind dann keine vertraulichen Informationen im Sinne, wenn sie 

    1. der anderen Partei bereits zuvor bekannt waren, ohne dass die Informationen einer Vertraulichkeitsverpflichtung unterlegen hätten, oder 

    2. allgemein bekannt sind oder ohne Verletzung der übernommenen Vertraulichkeitsverpflichtungen bekannt werden, oder

    3. der anderen Partei ohne Verletzung einer Vertraulichkeitsverpflichtung von einem Dritten offenbart werden. 

 

6. Verantwortlichkeit für Inhalte

  1. Der Betreiber der Plattformen ist bemüht, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf den Plattformen veröffentlichen Inhalte, Informationen und Dienste sicherzustellen. Gleichwohl kann der Betreiber keine Gewähr und Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der eingestellten Inhalte und der eingestellten Dienste übernehmen. Der Plattformbetreiber übernimmt keine Gewähr, dass die eingestellten Dienste und Inhalte sich qualitativ für den vom Nutzer jeweils beabsichtigten Verwendungszweck eignen. 

  2. Auf der angebotenen Plattform werden keine Querverweise (nachfolgend: “Links”) vom Betreiber bereitgestellt. Bei Links kann es sich um fremde Inhalte von Nutzern für Nutzer handeln. Für diese fremden Inhalte besteht keine Verantwortung. Bei Querverweisen handelt es sich stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Sollten dennoch in der Plattform Links auf Inhalte außerhalb der Plattform verwendet werden, so übernimmt der Plattformbetreiber keine Prüfung für die Inhalte der Seiten. Erst wenn er durch eine Stichprobenkontrolle feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkreter Inhalt, zu dem ein Querverweis besteht, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Der Plattformbetreiber behält sich vor mögliche straf- oder zivilrechtliche Verfahren gegen den Nutzer einzuleiten und diesen von der Nutzung der Plattform fristlos auszuschließen. 

  3. Die Nutzer haben die Möglichkeit eigene Inhalte (in Form von Notizen, Fotos, Sprachaufnahmen, Dateien) in die Plattformen einzustellen. Hierbei ist es verboten Inhalte der folgenden Art zu veröffentlichen: Beleidigungen, unwahre Behauptungen, Schmähkritik, Boykottaufrufe jeder Art, Privatanschriften, Verweise („Links“) auf Seiten mit rechtswidrigen oder rechtlich fragwürdigen Inhalten (s. Abschnitt 3.II), kommerzielle Werbung sowie sonstige strafrechtlich verfolgbare Aussagen. Entsprechende Beiträge werden vom Plattformbetreiber ohne weitere Rückfragen entfernt und der Nutzer von einer weiteren Plattformnutzung ausgeschlossen. 

 

7. Nutzungssperre und Löschung von Inhalten

  1. Der Betreiber ist berechtigt, dem Nutzer den Zugang zu den Angeboten und Diensten bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder bei begründetem Verdacht eines Verstoßes ohne weitere Ankündigung und Begründung zu sperren. Beiträge, die gegen geltendes Recht, Moral und gute Sitten oder die Rechte Dritter verstoßen, anzügliche, sittenwidrige oder beleidigende Inhalte haben, werden kommentarlos gelöscht und der Benutzer kann für die Nutzung der Plattformen gesperrt oder vollständig gelöscht werden. Verstößt ein Nutzer gegen die hier aufgeführten Nutzungsbedingungen, so wird sein Nutzer-Account vollständig und ohne Angabe von Gründen gelöscht sowie die von ihm gesetzten Notizen, Bilder, Fotos, Sprachaufnahmen und Nachrichten (insbesondere Links) anonymisiert. 

  2. Der Betreiber behält sich ausdrücklich die ersatzlose Löschung von Inhalten auf den Plattformen und Beiträgen im Forum ohne besondere Angabe von Gründen vor. Einen Anspruch auf Beibehaltung von Plattforminhalten und Beiträgen im Forum wird nicht gewährleistet. Sofern der Inhalt eines Beitrags einen eindeutigen persönlichen Bezug zum Verfasser zulässt, kann die Löschung bzw. Anonymisierung des jeweiligen Beitrags verlangt werden. Ältere Beiträge bleiben als anonymisierte Beiträge auch nach Löschung eines Nutzerkontos erhalten. 

 

8. Datensicherheit / Datenschutz 

  1. Der Plattformbetreiber gewährleistet, dass innerhalb seiner Systeme die zur Verfügung gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden. Der Betreiber beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Daten der Nutzer werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies die Datenschutzbestimmungen gestatten oder der Nutzer hierin einwilligt. Es gilt die vom Betreiber für diese Plattformen abgegebene Datenschutzerklärung.

  2. Die Anwender, Nutzer und Beobachter räumen dem Plattformbetreiber mit der Registrierung in der Software das Recht ein, die zur Verfügung gestellten (personenbezogenen) Daten zu speichern, verarbeiten und Änderungen an diesen vorzunehmen. 

  3. Sollte den Nutzungsbedingungen von einer Personengruppe widersprochen werden, so werden die Daten der Person zeitnah vom Plattformbetreiber gelöscht. Eine Nutzung der Plattform ist dadurch nicht möglich. 

  4. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen. 

9. Urheberrecht des Betreibers

Das Layout und die Gestaltungselemente der Website und der Software, die verwendeten Grafiken und Bilder sowie die Texte der Plattform sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Vervielfältigung der auf diesen Seiten zur Verfügung gestellten Texte, Bilder und Grafiken sowie Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen bedarf, abgesehen von einer Verwendung zum Eigengebrauch oder zu Lehrzwecken, der ausdrücklichen Erlaubnis des Betreibers oder des Autors in Schriftform. Das Urheberrecht des Autors bleibt unberührt. Das Nutzungsrecht liegt bei dem Herausgeber und darf ohne schriftliche Genehmigung nicht an Dritte weitergegeben werden. 

 

10. Einstellung / Änderung der Dienste

  1. Der Betreiber ist zur Erbringung der Dienste bei Vertragsschluss verpflichtet. Zwar behält sich der Betreiber jederzeit vor, die Seiten umzugestalten oder den Betrieb einzustellen, jedoch werden laufende Projekte archiviert und die Daten einmalig in einem lesbaren Format (z. B. txt, pdf, xlsx, u. a.) den Nutzern zur Verfügung gestellt. Ersatz- oder sonstige Ansprüche des Nutzers gegenüber dem Betreiber infolge der zeitweisen oder dauerhaften Einstellung des Betriebs einer Plattform oder einzelner Dienste sind ausgeschlossen. 

  2. Die Dienste des Betreibers entwickeln sich fort und können sich daher von Zeit zu Zeit verändern - so können beispielsweise einzelne Funktionen oder Features hinzugefügt oder entfernt werden. Der Betreiber kann auch Plattformen und Services, einzelne Inhalte und / oder Dienste zeitweise oder dauerhaft einstellen, zum Beispiel aus technischen oder rechtlichen Gründen. Sofern möglich, insbesondere bei der dauerhaften Einstellung einer Plattform, eines einzelnen Dienstes aus wirtschaftlichen Gründen, wird der Betreiber den Nutzer im Rahmen des jeweiligen Dienstes über die bevorstehende Einstellung informieren und, sofern es sich um einen Dienst handelt, der die Verwaltung persönlicher Inhalte ermöglicht, dem Nutzer unter Berücksichtigung der jeweiligen Interessen ausreichend Zeit einräumen, diese zu sichern. Die Neuanlage sowie die Verwaltung von laufenden Projekten ist in jenem Fall nicht mehr möglich, jedoch werden den Nutzern einmalig die Daten in einem lesbaren Format zur Verfügung gestellt. Ersatz- oder sonstige Ansprüche des Nutzers gegenüber dem Betreiber infolge der zeitweisen oder dauerhaften Einstellung des Betriebs einer Plattform oder einzelner Dienste sind ausgeschlossen. 

 

11. Allgemeine rechtliche Bestimmungen / Salvatorische Klausel

  1. Wir behalten uns vor diese Bestimmungen von Zeit zu Zeit zu ändern. Sie werden von den Änderungen per E-Mail informiert. Die Änderungen gelten nicht rückwirkend und werden 14 Tage nach Ihrer Veröffentlichung wirksam. Sie haben die Möglichkeit zu kündigen, bevor die Änderungen gültig werden.

  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers; es gilt der gesetzliche Gerichtsstand. 

  3. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken. 

 

12. Mitteilungen an den Plattformbetreiber

Mitteilungen an den Plattformbetreiber sind zu richten an:

 

Chris Robin Wübbeler, Nils Kjell Beck, Jan Jaap, Unitect GbR

Mozartstr. 2

28203 Bremen

https://unitect.io 

hello@unitect.io 

 

Stand: 15.10.2019